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Klimaschutzziele erfordern einen schnellen Ausbau erneuerbarer Energien

Allgemeines

Niedersachsen strebt an, bis zum Jahr 2035 etwa 75 Prozent seines Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken. Bis 2040 soll Niedersachsen klimaneutral werden. Dieses Ziel ist Teil der Energiewende-Strategie des Landes und wurde im Niedersächsischen Energiekonzept festgelegt. Es beinhaltet den Ausbau von Windenergie, Photovoltaik, Biomasse und anderen erneuerbaren Energiequellen, um eine nachhaltige und klimafreundliche Energieversorgung zu gewährleisten.

Solare Stromerzeugung // Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Mit der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2023 (EEG) und dem Niedersächsischen Klimagesetz (NKlimaG) wurden sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Ausbauziele von Photovoltaikanlagen benannt. Als Ziel der Niedersächsischen Landesregierung wurde dabei festgelegt, dass die Solarenergie bis 2035 auf 65 Gigawatt ausgebaut werden soll. Dabei sollen 50 Gigawatt aus Anlagen gewonnen werden, die keine Freiflächenanlagen sind. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es erforderlich, sowohl die Anlagen auf Dächern und an Fassaden von Gebäuden oder technischen Einrichtungen auszubauen, als auch den weiteren Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen voranzutreiben.

Das aktuelle Landesraumordnungsprogramm (LROP) legt aus diesen Gründen einen konkreten Anteil der Anlagenleistungen von 15 GW der Freiflächenphotovoltaik in Niedersachsen als Grundsatz der Landesplanung fest. Freiflächen-Photovoltaikanlagen sollen in dafür geeigneten Gebieten raumverträglich umgesetzt werden. Zur Verbesserung der Standortentscheidungen sollen die Träger der Regionalplanung im Benehmen mit den Gemeinden und den landwirtschaftlichen Fachbehörden regionale Energiekonzepte erstellen und in die Regionalen Raumordnungsprogramme integrieren.

Die Energiekonzepte und sonstigen Konzeptionen haben zwar keinen durchgreifend regelnden Charakter, sie können aber wegen des regionalen Blickes eine sinnvolle Unterstützung der gemeindlichen Planungen zur Steuerung des Solarenergieausbaus sein.

Die für den Heidekreis erstellte Potenzialflächenanalyse liegt den kreisangehörigen Städten und Gemeinden vor und soll ein zusätzlicher Baustein für ihre weitere Entscheidungsfindung sein.

Windräder und Freiflächenanlagen zur Stromerzeugung

Planung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

PhotovoltaikanlageDa es sich bei Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Freiflächen-PV-Anlagen) - anders als bei Windenergieanlagen - nicht um privilegierte Vorhaben im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB) handelt, ist für die Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage regelmäßig vor Beantragung einer Baugenehmigung bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Heidekreises eine Bauleitplanung seitens der Gemeinde erforderlich, bestehend aus einer Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Aufstellung eines Bebauungsplanes.

Ausnahmen von einer vorherigen erforderlichen Bauleitplanung stellen dar

  • die Zuordnung zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb oder
     
  • die Nutzung solarer Strahlungsenergie in einem Korridor von 200 m (gemessen vom äußeren Rand der Fahrbahn) längs von Autobahnen oder Schienenwegen des übergeordneten Netzes (§ 2b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes) mit mindestens zwei Hauptgleisen.

Windkraft

Eine Windkraftanlage oder Windenergieanlage wandelt die Bewegungsenergie des Windes in elektrische Energie um und speist sie in ein Stromnetz ein.Für die Windenergie an Land sieht das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023 Ausbauziele in Höhe von 115 Gigawatt in 2030 und 157 Gigawatt in 2035 vor.

Das bisherige Ausbautempo reicht jedoch bislang und absehbar nicht aus, um die Ziele des EEG 2023 zu erfüllen. Der schleppende Ausbau der Windenergie an Land in den zurückliegenden Jahren ist ein starkes Indiz für vielfältige Hemmnisse auf verschiedenen Ebenen, unter anderem auf der Ebene der Flächenausweisung.

Um die energiewirtschaftlichen Flächenbedarfe mittel- und langfristig decken zu können, wurden mit dem am 1. Februar 2023 in Kraft getretenen „Wind-an-Land-Gesetz“ (WaLG) Flächenziele für die Ausweisung von Windenergiegebieten geregelt:

  • Ziel ist die Bereitstellung von insgesamt 2 % der Fläche Deutschlands für die Windenergie an Land bis Ende 2032.
  • Bis Ende 2027 soll ein Zwischenziel von 1,4 % der Bundesfläche erreicht werden.

Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sieht dafür landesspezifisch geltende Flächenziele, die sogenannten Flächenbeitragswerte, vor. Der Flächenbeitragswert eines Bundeslandes ist somit ein prozentualer Anteil der Landesfläche, der für die Windenergie an Land auszuweisen ist.

Für Niedersachsen wurde

  • bis Ende 2027 ein Flächenbeitragswert von 1,7 % und
  • bis Ende 2032 ein Flächenbeitragswert von 2,2 %

festgeschrieben.

Das Land Niedersachsen hat mit Inkrafttreten des Niedersächsischen Windenergieflächenbedarfsgesetzes am 18. April 2024 die Landkreise als Träger der Regionalplanung dazu verpflichtet, Flächen für die Windenergie bereitzustellen.

Hierzu hat das Land Niedersachsen eine Windflächenpotenzialstudie in Auftrag gegeben, die das vorgegebene 2,2 % Ziel für die einzelnen Planungsregionen nach fachlichen und objektiven Kriterien wie Besiedlungsdichte, Abständen zur Wohnbebauung, Belangen der Bundeswehr sowie FFH-, Naturschutz- und Vogelschutzgebieten berechnet hat.

Für den Landkreis Heidekreis ist dabei ein auszuweisender Flächenanteil von
•    1,91 % (3.596 ha) bis 2027 und
•    2,47 % (4.654 ha) bis 2032
festgelegt worden.

Planungsprozess im Heidekreis

Der Landkreis Heidekreis hat mit Datum vom 15.12.2023 die allgemeinen Planungsabsichten zur Neuaufstellung seines Regionalen Raumordnungsprogrammes bekanntgemacht. Genauere Informationen hierzu finden Sie hier.