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Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Heidekreises am 15. Dezember 2023

Amtliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Heidekreis findet statt am

Freitag, dem 15.12.2023 um 16:00 Uhr in Bad Fallingbostel, Kurhaus, Sebastian-Kneipp-Platz 1.

Öffentliche Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  3. Genehmigung von Protokollen
  4. Feststellung von Sitzverlusten im Kreistag und Verpflichtung der Nachrücker
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Bericht des Landrats
  7. Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien
  8. Nachbesetzung in Fachausschüssen und im Verwaltungsrat der Abfallwirtschaft Heidekreis
  9. Umbesetzung im Kreisausschuss
  10. Antrag der SPD/GRÜNE zum Wassermanagement
  11. Beendigung der finanziellen Unterstützung der Stadt Bad Fallingbostel für den Ankauf und Abriss von Wohnungen ab 2024 (ergänzt am 05.12.2023)
  12. Haushaltssatzung 2024 - einschließlich Haushaltsplan, Stellenplan, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm
  13. Jahresabschluss 2021 des Heidekreises
  14. Zuwendungen (Entscheidung Kreistag)
  15. ÖPNV-Leistungen im Rahmen eines übertariflichen Zuschusses
  16. Beförderung Lars Wagner (01) zum Kreisverwaltungsoberrat zum 01.01.2024
  17. Beförderung Stefan Renschke zum Kreisverwaltungsoberrat zum 01.03.2024
  18. Bestellung einer neuen Geschäftsführung der Volkshochschule Heidekreis gGmbH
  19. Ernennung des Kreisbrandmeisters und Ernennung des stellvertretenden Brandschutzabschnittsleiters Nord
  20. Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der Heidekreis-Klinikum gGmbH
  21. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Sicherung der Gesundheitsversorgung und zum Erhalt dauerhaft gleichwertiger Lebensverhältnisse im Heidekreis
  22. Neuaufstellung eines Regionalen Raumordnungsprogrammes- Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten
  23. Schriftliche Anfragen
  24. Schließung der öffentlichen Sitzung

Bad Fallingbostel, 27.11.2023

Landkreis Heidekreis
Der Landrat

Grote