Amtliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Heidekreis findet am

Freitag, dem 16.12.2022 um 16:00 Uhr in Bad Fallingbostel, Kurhaus, Sebastian-Kneipp-Platz 1

statt.

Öffentliche Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
3. Genehmigung von Protokollen (KT 16.09.2022)
4. Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Landrats
6. Mitteilung von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG
7. Schaffung einer weiteren Stelle für eine Wahlbeamtin/einen Wahlbeamten
8. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Heidekreis
9. Jahresabschluss 2020 des Heidekreises
10. Regionaler Härtefallfonds Energiepreissteigerung
11. Pfandentlassung Grundstück Heidekreis-Klinikum gGmbH wegen Teilflächenverkauf
12. Befristete Änderung der Förderrichtlinie für kreisansässige Bürgerbusvereine für das Jahr 2023
13. 7. Änderungssatzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege
14. Antrag der SPD-Fraktion zur Reaktivierung der Falkenbergbahn
15. Antrag der SPD-Fraktion auf Erweiterung des Empfängerinnen- und Empfängerkreises für Leistungen aus dem Verhütungsmittelfonds
16. Haushaltssatzung 2023 - einschließlich Haushaltsplan, Stellenplan, mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm
17. Jahresabschluss 2021 der Abfallwirtschaft Heidekreis Service GmbH (AHS GmbH)
18. Neufassung der Abfallgebührensatzung
19. 1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Anstalt öffentlichen Rechts Abfallwirtschaft Heidekreis
20. 2. Änderungssatzung zur Abfallbewirtschaftungssatzung
21. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
22. Schriftliche Anfragen
23. Schließung der öffentlichen Sitzung

Bad Fallingbostel, den 7. Dezember 2022

Landkreis Heidekreis

Der Landrat

Grote